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Kommunalgrün Inoffizielles Archiv für Grüne Kommunalpolitik in Thüringen
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Kommunalgrün

Inoffizielles Archiv für Grüne Kommunalpolitik in Thüringen
Antrag: Änderungsantrag zu TOP 13 BV Nr. 002/2024 Geschäftsordnung 2024 – 2029

Antrag: Änderungsantrag zu TOP 13 BV Nr. 002/2024 Geschäftsordnung 2024 – 2029

September 3, 2024Oktober 6, 2024

§ 23 Ausschüsse des Kreistages Die Anzahl der vorberatenden Ausschüsse wird auf vier reduziert. Die Ausschüsse für Soziales sowie Schule, Kultur und Sport werden zu einem Ausschuss zusammengefasst. Das jährliche Einsparpotential bei […]

Beschlussvorlage, Nordhausen
Geschäftsordnung
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Antrag: Änderungsantrag zu TOP 10 BV Nr. 001/2024 Hauptsatzung des Landkreises Nordhausen

Antrag: Änderungsantrag zu TOP 10 BV Nr. 001/2024 Hauptsatzung des Landkreises Nordhausen

September 3, 2024Oktober 6, 2024

§ 17 Entschädigung Neu: (2) Für die Abgeltung des Aufwandes erhalten die Mitglieder des Kreistages einen monatlichen pauschalen Sockelbetrag in Höhe von 200,00€ Begründung:  Eine Erhöhung des Sockelbetrages um 40,00€ ist aus […]

Beschlussvorlage, Nordhausen
Satzung
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Anfrage: Wie weiter mit dem Transformationsprozess des Theaters Erfurt?

Anfrage: Wie weiter mit dem Transformationsprozess des Theaters Erfurt?

September 1, 2024Oktober 6, 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Transformationsprozess am Erfurter Theater muss wieder aufgegriffen und zu einem produktiven Ende gebracht werden, um nach der aktuellen Zeit der Umbrüche und Turbulenzen wieder in […]

Einwohner*innenanfrage, Erfurt
Kultur, Orchester, Theater
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Antrag: Sofortbericht des Beigeordneten: Mittelbereitstellung für die tierschutz- und gefahrenabwehrrtliche Verpflichtungen

Antrag: Sofortbericht des Beigeordneten: Mittelbereitstellung für die tierschutz- und gefahrenabwehrrtliche Verpflichtungen

August 29, 2024Oktober 6, 2024

Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) empfiehlt dem zuständigen Beigeordneten hinsichtlich des unten aufgeführten Sachverhaltes einen Sofortbericht im Ausschuss abzugeben. Sachverhalt: In der Haushaltssatzung 2024/25 sind für das laufende Jahr 3.500 Euro auf […]

Beschlussvorlage, Erfurt
Gesundheit, Haushalt, Tierschutz
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Antrag: Eigeninsolvenz Sternbachklinik Schleiz

Antrag: Eigeninsolvenz Sternbachklinik Schleiz

August 29, 2024September 8, 2024

Der Kreistag möge beschließen, dass auf Grund der besonderen Situation der Eigeninsolvenz der Sternbachklinik Schleiz der Landrat aufgefordert wird, in der Kreistagssitzung am 09.09.2024 über den aktuellen Stand der Insolvenz […]

Beschlussvorlage, Saale-Orla-Kreis
Gesundheit
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Anfrage: Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in der Stadt Jena

Anfrage: Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in der Stadt Jena

August 21, 2024September 8, 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Zahlen der Namen- und Personenstandsänderungen nach TSG sind seit der Ankündigung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) niedrig, während die […]

Einwohner*innenanfrage, Jena
Queer
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Anfrage: Umleitung des Ilmradwegs und von Straßenverbindungen nach Tiefurt während der Modernisierung der Mitte-Deutschland-Verbindung ab 2027

Anfrage: Umleitung des Ilmradwegs und von Straßenverbindungen nach Tiefurt während der Modernisierung der Mitte-Deutschland-Verbindung ab 2027

August 21, 2024September 8, 2024

Die Bahnstrecke zwischen Weimar und Gera bzw. Gößnitz, Teil der Mitte-Deutschland-Verbindung, soll endlich elektrifiziert und vollständig zweigleisig ausgebaut werden. Neben der Anpassung von Höhen von Brückenbauwerken wird es u.a. notwendig […]

Große Anfrage, Weimar
Bahn, Radverkehr, Tourismus, Verkehr
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Anfrage: Entwicklung des Gebiets „Im Merketal II“

Anfrage: Entwicklung des Gebiets „Im Merketal II“

August 21, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat hat nach intensiver Diskussion in seiner Sitzung am 10.02.2021 die Drucksachen zum Grundstücksverkauf und zum Abschluss eines städtebaulichen Grundvertrags zur Entwicklung des Wohnbaugebiets „Im Merketale II“ beschlossen. Die […]

Große Anfrage, Weimar
Bauen, Klimaschutz, Stadtentwicklung
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Anfrage: Stellenabbau in Kindergärten in Weimar

Anfrage: Stellenabbau in Kindergärten in Weimar

August 21, 2024September 8, 2024

Der Landtag hat im Juni auf Initiative der rot-rot-grünen Fraktionen ein neues Kindergartengesetz beschlossen. Mit dem neuen Gesetz werden u.a. die Betreuungsschlüssel verbessert, es sollen nun nur noch maximal zwölf […]

Große Anfrage, Weimar
Kinder
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Antrag: Bürger*innen vor Lärm schützen, LKW-Nachtfahrverbot umsetzen

Antrag: Bürger*innen vor Lärm schützen, LKW-Nachtfahrverbot umsetzen

August 21, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert: Begründung: In Weimar gelten laut amtlicher Statistik über 3300 Menschen als von Lärm belastet. 4311 Wohnungen und 12 Schulen liegen in von Umgebungslärm […]

Beschlussvorlage, Weimar
EU-Richtlinie, Gesundheit, Lärmschutz, Verkehr
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