Kommunalgrün

Inoffizielles Archiv für Grüne Kommunalpolitik in Thüringen

Antrag: Keine Zeltlager in Erfurt: Taskforce für eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten in Erfurt

November 6, 2024Oktober 6, 2024

Der Stadtrat empfiehlt dem Oberbürgermeister, eine Taskforce mit allen relevanten Akteur/-innen, insbesondere dem Sozialamt, dem Gebäudemanagement und der Liegenschaftsverwaltung sowie der Kowo mbH und den Erfurter Wohnungsunternehmen einzurichten, um kurz- […]

Antrag: Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in der DDR und Transformationszeit in Erfurt

November 6, 2024Oktober 6, 2024

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Universität Erfurt eine Kooperation hinsichtlich wissenschaftlich-partizipativer Forschung für die Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in Erfurt Ende der 1980er bis in die 1990er Jahre zu […]

Antrag: Die Regelschule Kahla zu einer Thüringer Gemeinschaftsschule umwandeln

September 25, 2024Oktober 6, 2024

Der Kreistag des Saale-Holzland-Kreises beschließt die Umwandlung der Regelschule Kahla in eine Thüringer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2025/2026. Der 7. Schulnetzplan des Saale-Holzland-Kreises wird entsprechend geändert. Begründung Die Regelschule Kahla hat bereits […]

Antrag: Änderung zur Drucksache 1336/24 – Änderung der Gesellschafterverträge der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH

September 18, 2024Oktober 6, 2024

Der Beschlusstext der Drucksache wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Größe der Aufsichtsräte und das Verfahren der Entsendung durch den Stadtrat so bestimmt wird, […]

Antrag: Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn

September 18, 2024Oktober 6, 2024

BP01 Die Erfurter Verkehrsbetriebe AG und die Erfurter Bahn stellen sicher, dass Beförderungserschleichungen künftig nur noch auf zivilrechtlichem Wege verfolgt werden. Auf eine Anzeigenstellung im strafrechtlichen Sinne wird ab dem […]

Antrag: Mehr als brotlose Kunst: Systematik für Inflationsausgleich in die Kulturförderung einführen

September 18, 2024Oktober 6, 2024

01 Die Stadtverwaltung entwickelt eine Systematik für den Inflationsausgleich und die Personalkostendynamisierung in der institutionellen Förderung, die eine angemessene Erhöhung für die jeweiligen Institutionen ermöglicht. Eine Änderung der entsprechenden Richtlinie […]

Antrag: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

September 18, 2024September 19, 2024

01 Die in der Anlage 1 befindliche 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse wird beschlossen. Begründung: Gemäß § 34 i. V. m.§22 Abs.1 […]

Antrag: Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen

September 18, 2024Oktober 6, 2024

01 Sollte sich das beabsichtigte Programm der Bundesregierung zur schrittweisen Legalisierung von Cannabis hinsichtlich der regionalen Modellprojekte konkretisieren (siehe Eckpunkte der Bundesregierung im Anhang), setzt die Landeshauptstadt Erfurt sich dafür […]

Antrag: Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle

September 18, 2024September 19, 2024

01 Der Oberbürgermeister prüft gemeinsam mit der Erfurter Verkehrsbetriebe AG unter Beteiligung der jüdischen Landesgemeinde Thüringen, ob und in welcher Form an der Endhaltestelle Thüringenhalle auf den Neuen Jüdischen Friedhof […]

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises

September 4, 2024Oktober 6, 2024

Der Kreistag des Ilm-Kreises möge beschließen: Die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Ilm-Kreises wird in der in der Anlage vorliegenden Fassung bestätigt. Begründung: Durch die Änderung wird […]

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