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Kommunalgrün Inoffizielles Archiv für Grüne Kommunalpolitik in Thüringen
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Jena

Anfrage: Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in der Stadt Jena

Anfrage: Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in der Stadt Jena

August 21, 2024September 8, 2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Zahlen der Namen- und Personenstandsänderungen nach TSG sind seit der Ankündigung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) niedrig, während die […]

Einwohner*innenanfrage, Jena
Queer
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Antrag: Anpassung der Satzung der Hundesteuer

Antrag: Anpassung der Satzung der Hundesteuer

März 20, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die derzeitig gültige Hundesteuersatzung sieht Fälle für Steuerfreiheit und Steuerermäßigung für Hundehalter vor. Die CDU Fraktion wurde darauf aufmerksam gemacht, dass weiterhin einige Hundehalter von der […]

Beschlussvorlage, Jena
Inklusion, Kommunale Steuern
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Antrag: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen

Antrag: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen

März 20, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung: Immer mehr Personen nutzen Lastenräder oder -anhänger für die Beförderung von Kindern und den Transport von Einkäufen oder sonstigen Waren auf umweltfreundliche Weise. Allein 2022 ist […]

Beschlussvorlage, Jena
Radverkehr, Verkehr
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Antrag: Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena

Antrag: Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena

März 20, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung zu 1. Im März 2022 diskutierte der Jenaer Stadtrat im Zuge der oben angesprochenen Großen Anfrage ausführlich darüber, wie Jena auf verschiedene Katastrophenfälle vorbereitet ist. Unter […]

Beschlussvorlage, Jena
Ehrenamt, Katastrophenschutz, Sicherheit
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Antrag: Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena

Antrag: Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena

Januar 16, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung: zu 1. Jena ist eine sportbegeisterte Stadt, und diese Begeisterung gilt nicht nur dem FC Carl Zeiss Jena. Auch die Profis des Medipolis SC Jena, die […]

Beschlussvorlage, Jena
Sport
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Anfrage: Kulturpolitik in Jena

Anfrage: Kulturpolitik in Jena

Dezember 13, 2023September 8, 2024

Kultur als Standortfaktor ist unumstritten: Die Lebensqualität in unserer Stadt wird auch von kultureller Vielfalt erheblich positiv geprägt. Die neue Werkleitung für JenaKultur trägt in den nächsten Jahren für diesen […]

Große Anfrage, Jena
Bücherei, Digitalisierung, Erinnerungskultur, Hochschule, Jugend, Kultur, Museum, Senior*innen, Theater, VHS
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