Antrag: Eigeninsolvenz Sternbachklinik Schleiz August 29, 2024September 8, 2024 Der Kreistag möge beschließen, dass auf Grund der besonderen Situation der Eigeninsolvenz der Sternbachklinik Schleiz der Landrat aufgefordert wird, in der Kreistagssitzung am 09.09.2024 über den aktuellen Stand der Insolvenz […]
Antrag: Bürger*innen vor Lärm schützen, LKW-Nachtfahrverbot umsetzen August 21, 2024September 8, 2024 Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert: Begründung: In Weimar gelten laut amtlicher Statistik über 3300 Menschen als von Lärm belastet. 4311 Wohnungen und 12 Schulen liegen in von Umgebungslärm […]
Antrag: Containerbeschaffung fürs GSZ August 14, 2024Oktober 6, 2024 Der Erfurter Oberbürgermeister wird gebeten sicherzustellen, dass die Beschaffung von Containern für das Gefahrschutzzentrum in Höhe der ursprünglich auf der Haushaltstelle 13000.94060 vorgesehenen und bereitgestellten Mittel in dem laufenden Jahr […]
Antrag: Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen August 14, 2024September 8, 2024 01 Die Anlage 7 zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt – Satzung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt Erfurt – wird gemäß der Anlage 1 zur Drucksache geändert. 02 Die Anlage 8 zur […]
Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage 70/2024 – Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Weimarer Land Juni 18, 2024September 8, 2024 Der Kreistag möge beschließen: Im vorliegenden Entwurf zur Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Weimarer Land sollen folgendePunkte geändert werden: Zum Vorgang: https://weimarerland.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYMPugmDvpyLgNGh54LYK5k
Antrag: Touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf anlässlich der länderübergreifenden Unesco-Weltkulturerbe-Bewerbung für Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeinde durch den Landkreis Gotha März 20, 2024September 8, 2024 Der Kreistag möge beschließen: Begründung:Bei der Sitzung des Unesco-Welterbekomitees mi Herbst 2023 sind Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeinde in Großbritannien (Gracehill, Nordirland), den USA (Bethlehem, Pennsylvania) und Deutschland (Herrnhut, Sachsen) unter […]
Antrag: Anpassung der Satzung der Hundesteuer März 20, 2024September 8, 2024 Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die derzeitig gültige Hundesteuersatzung sieht Fälle für Steuerfreiheit und Steuerermäßigung für Hundehalter vor. Die CDU Fraktion wurde darauf aufmerksam gemacht, dass weiterhin einige Hundehalter von der […]
Antrag: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen März 20, 2024September 8, 2024 Der Stadtrat beschließt: Begründung: Immer mehr Personen nutzen Lastenräder oder -anhänger für die Beförderung von Kindern und den Transport von Einkäufen oder sonstigen Waren auf umweltfreundliche Weise. Allein 2022 ist […]
Antrag: Verbesserung des Katastrophenschutzes in Jena März 20, 2024September 8, 2024 Der Stadtrat beschließt: Begründung zu 1. Im März 2022 diskutierte der Jenaer Stadtrat im Zuge der oben angesprochenen Großen Anfrage ausführlich darüber, wie Jena auf verschiedene Katastrophenfälle vorbereitet ist. Unter […]
Antrag: Verbesserung der Möglichkeiten des Basketballsports in Jena Januar 16, 2024September 8, 2024 Der Stadtrat beschließt: Begründung: zu 1. Jena ist eine sportbegeisterte Stadt, und diese Begeisterung gilt nicht nur dem FC Carl Zeiss Jena. Auch die Profis des Medipolis SC Jena, die […]
