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Kommunalgrün Inoffizielles Archiv für Grüne Kommunalpolitik in Thüringen
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Beschlussvorlage

Antrag: Änderungsantrag zu TOP 10 BV Nr. 001/2024 Hauptsatzung des Landkreises Nordhausen

Antrag: Änderungsantrag zu TOP 10 BV Nr. 001/2024 Hauptsatzung des Landkreises Nordhausen

September 3, 2024Oktober 6, 2024

§ 17 Entschädigung Neu: (2) Für die Abgeltung des Aufwandes erhalten die Mitglieder des Kreistages einen monatlichen pauschalen Sockelbetrag in Höhe von 200,00€ Begründung:  Eine Erhöhung des Sockelbetrages um 40,00€ ist aus […]

Beschlussvorlage, Nordhausen
Satzung
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Antrag: Sofortbericht des Beigeordneten: Mittelbereitstellung für die tierschutz- und gefahrenabwehrrtliche Verpflichtungen

Antrag: Sofortbericht des Beigeordneten: Mittelbereitstellung für die tierschutz- und gefahrenabwehrrtliche Verpflichtungen

August 29, 2024Oktober 6, 2024

Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) empfiehlt dem zuständigen Beigeordneten hinsichtlich des unten aufgeführten Sachverhaltes einen Sofortbericht im Ausschuss abzugeben. Sachverhalt: In der Haushaltssatzung 2024/25 sind für das laufende Jahr 3.500 Euro auf […]

Beschlussvorlage, Erfurt
Gesundheit, Haushalt, Tierschutz
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Antrag: Eigeninsolvenz Sternbachklinik Schleiz

Antrag: Eigeninsolvenz Sternbachklinik Schleiz

August 29, 2024September 8, 2024

Der Kreistag möge beschließen, dass auf Grund der besonderen Situation der Eigeninsolvenz der Sternbachklinik Schleiz der Landrat aufgefordert wird, in der Kreistagssitzung am 09.09.2024 über den aktuellen Stand der Insolvenz […]

Beschlussvorlage, Saale-Orla-Kreis
Gesundheit
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Antrag: Bürger*innen vor Lärm schützen, LKW-Nachtfahrverbot umsetzen

Antrag: Bürger*innen vor Lärm schützen, LKW-Nachtfahrverbot umsetzen

August 21, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert: Begründung: In Weimar gelten laut amtlicher Statistik über 3300 Menschen als von Lärm belastet. 4311 Wohnungen und 12 Schulen liegen in von Umgebungslärm […]

Beschlussvorlage, Weimar
EU-Richtlinie, Gesundheit, Lärmschutz, Verkehr
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Antrag: Containerbeschaffung fürs GSZ

Antrag: Containerbeschaffung fürs GSZ

August 14, 2024Oktober 6, 2024

Der Erfurter Oberbürgermeister wird gebeten sicherzustellen, dass die Beschaffung von Containern für das Gefahrschutzzentrum in Höhe der ursprünglich auf der Haushaltstelle 13000.94060 vorgesehenen und bereitgestellten Mittel in dem laufenden Jahr […]

Beschlussvorlage, Erfurt
Katastrophenschutz
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Antrag: Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen

Antrag: Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstellen

August 14, 2024September 8, 2024

01 Die Anlage 7 zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt – Satzung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt Erfurt – wird gemäß der Anlage 1 zur Drucksache geändert. 02 Die Anlage 8 zur […]

Beschlussvorlage, Erfurt
Bürgerbeteiligung
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Antrag: Änderungsantrag zur Vorlage 70/2024 – Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Weimarer Land

Juni 18, 2024September 8, 2024

Der Kreistag möge beschließen: Im vorliegenden Entwurf zur Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Weimarer Land sollen folgendePunkte geändert werden: Zum Vorgang: https://weimarerland.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYMPugmDvpyLgNGh54LYK5k

Beschlussvorlage, Weimarer Land
Geschäftsordnung
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Antrag: Touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf anlässlich der länderübergreifenden Unesco-Weltkulturerbe-Bewerbung für Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeinde durch den Landkreis Gotha

Antrag: Touristische Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf anlässlich der länderübergreifenden Unesco-Weltkulturerbe-Bewerbung für Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeinde durch den Landkreis Gotha

März 20, 2024September 8, 2024

Der Kreistag möge beschließen: Begründung:Bei der Sitzung des Unesco-Welterbekomitees mi Herbst 2023 sind Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeinde in Großbritannien (Gracehill, Nordirland), den USA (Bethlehem, Pennsylvania) und Deutschland (Herrnhut, Sachsen) unter […]

Beschlussvorlage, Gotha
Heimat, Kultur, Tourismus
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Antrag: Anpassung der Satzung der Hundesteuer

Antrag: Anpassung der Satzung der Hundesteuer

März 20, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die derzeitig gültige Hundesteuersatzung sieht Fälle für Steuerfreiheit und Steuerermäßigung für Hundehalter vor. Die CDU Fraktion wurde darauf aufmerksam gemacht, dass weiterhin einige Hundehalter von der […]

Beschlussvorlage, Jena
Inklusion, Kommunale Steuern
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Antrag: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen

Antrag: Lastenräder in Jena – Hürden abbauen

März 20, 2024September 8, 2024

Der Stadtrat beschließt: Begründung: Immer mehr Personen nutzen Lastenräder oder -anhänger für die Beförderung von Kindern und den Transport von Einkäufen oder sonstigen Waren auf umweltfreundliche Weise. Allein 2022 ist […]

Beschlussvorlage, Jena
Radverkehr, Verkehr
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