Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt fristgerecht nach § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Erfurter Stadtrates am 19. März 2025 eine aktuelle Stunde zu dem Thema:
„Umwelt- und Klimaschutz in Erfurt: Kein Erkenntnis-, sondern ein gewaltiges Umsetzungsproblem!“
Laut dem Deutschen Wetterdienst war auch der vergangene Winter in Thüringen wesentlich wärmer und trockener als das langjährige Mittel. Die Durchschnittstemperatur in Thüringen lag mit 1,5 Grad Celsius erheblich über dem international anerkannten Referenzwert von minus 0,6 Grad Celsius, basierend auf der Periode von 1961 bis 1990. Ein bemerkenswertes Merkmal dieses Winters war die rekordverdächtige Sonnenausbeute. Mit 215 Sonnenstunden übertraf der Winter das langjährige Mittel von 148 Stunden signifikant. Gleichzeitig erlebte der Freistaat einen Rückgang der Niederschlagsmengen: Lediglich 127 Liter Niederschlag pro Quadratmeter wurden gemessen, während das langjährige Mittel bei 159 Litern liegt.
Die Zahlen verdeutlichen, dass die Anstrengungen der Landeshauptstadt Erfurt zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung nicht nachlassen dürfen! Doch auch wenn mit der „Grünen Clara“ endlich ein großer Schritt für klimawandelangepasste Straßenräume gemacht wird, liegen parallel wichtige Projekte seit Monaten bzw. seit Jahren brach: So ist die Stelle des städtischen Klimaschutzmanagers (mal wieder) seit mehreren Monaten unbesetzt, der Stadtrat wartet seit mehreren Jahren auf die Umsetzung der Begrünungssatzung und einer angepassten Altstadt-Gestaltungssatzung und anstatt der notwendigen, mind. 2000 Baumpflanzungen wurden im vergangenen Jahr laut Aussage der Verwaltung im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr gerade mal 500 Bäume(!) nachgepflanzt. Das Defizit von 10.000 fehlenden Bäumen in Erfurt vergrößert sich also nach wie vor, anstatt reduziert zu werden. Gründe genug, den Oberbürgermeister und die Stadtspitze daran zu erinnern: Auch in Erfurt gibt es kein Erkenntnisproblem, sondern ein gewaltiges Umsetzungsproblem! Um eine klimaresiliente Stadt zu werden, muss Klimaschutz als Querschnittsthema in allen Prozessen und von allen Ämtern und Dezernaten mit Dringlichkeit umgesetzt werden.